«Was? Du möchtest Regierungspräsident werden?» So haben sich in den letzten Tagen einige Leute bei mir gemeldet – fast schon ungläubig. In der Tat sprach zunächst auch für mich einiges dagegen: Ich habe bereits einen tollen Job als Vorsteher des grössten Departements des Kantons. Im Herbst 2024 stehen in Basel ohnehin Wahlen an – da braucht man nicht unbedingt einen Zusatz-Wahlkampf davor. Und das Risiko, eine Wahl zu verlieren, ist auch nicht besonders reizvoll. Und dennoch: Bauch und Kopf sagten mir nach der Wahl von Beat Jans in den Bundesrat dasselbe. Ich will es versuchen. Warum? Es gibt im Wesentlichen sieben Gründe. Und keinen Grund, diese Gründe nicht öffentlich darzulegen.

  1. Basel braucht einen überzeugenden Auftritt: Der Regierungspräsident vertritt Basel-Stadt nach aussen. Damit meine ich nicht nur das Repräsentieren, wenn hohe Gäste kommen oder an einem Jubiläum eine schöne Rede zu halten ist. Sondern die ungemütlichen Situationen: Wenn der Bundesrat Knall auf Fall Verhandlungen mit der EU abbricht und damit unsere Exportindustrie gefährdet wird und unserer Universität ihre wichtigsten Forschungskooperationen abhanden kommen, dann braucht es Klartext aus Basel. Dann muss man hinstehen. Und ist glaubwürdig, wenn man die Dossiers und die Leute kennt. Oder wenn während einer Pandemie die Grenzen zu Frankreich und Deutschland geschlossen werden. Dann muss man mit den Partnern sprechen, um Wege für unsere Region zu finden. Das geht nur gut, wenn man die Partner gut kennt.
  2. Das Regierungsteam braucht eine gute Teamleitung: Der Regierungspräsident ist nicht der Chef im Regierungsrat, aber er leitet die Sitzungen. Er steht für das Gremium ein, er beeinflusst den Ton in den Sitzungen, er vermittelt, hält zusammen und deeskaliert. Das ist ziemlich anspruchsvoll in einem Siebnerteam aus Alphatierchen unterschiedlicher politischer Couleur. Ich bin überzeugt, dass man ein Regierungsteam besser leiten kann, wenn man es bereits kennt und vorher selbst ein Departement geleitet hat.
  3. Ein Regierungspräsident muss für alle da sein: Seit sieben Jahren trage ich als Erziehungsdirektor Verantwortung für die Volksschule in Basel-Stadt. Die Volksschule ist für alle da: Sie will und sie muss jedes Kind in unserem Kanton aufnehmen und ausbilden. Die Volksschule integriert. Sie ist die Klammer um unsere Gesellschaft. In diesen sieben Jahren habe ich gelernt, was «für alle da sein» bedeutet. Und ein Regierungspräsident muss für alle da sein, nicht nur für diejenigen, die ihn gewählt haben.
  4. Die Stadtentwicklung und der Klimaschutz sind massive Herausforderungen: Die Wohnbaupolitik in Basel ist, man kann es nicht freundlicher sagen, blockiert. Wenn Investitionen in Wohnbauten zurückgehen, wenn nicht mehr saniert und nicht mehr neu gebaut wird, ist das ein riesiges Problem. Der Regierungspräsident hat keinen Zauberstab, aber er kann mit allen Akteuren zusammen nach Lösungen suchen, um die Blockade zu durchbrechen. Hier hilft Erfahrung. Das gleiche gilt für den Klimaschutz: Wir haben uns da – mit klarem Volksentscheid – sehr viel vorgenommen. Jetzt gilt es zu liefern.
  5. Kulturpolitik bleibt wichtig für Basel: Die Kultur bzw. die dazugehörende Politik ist im Präsidialdepartement angesiedelt (früher war sie, leise Ironie, im Erziehungsdepartement). Basels Ausstrahlung nach innen und aussen hängt zu einem guten Teil an unseren Kulturinstitutionen. Die Kulturpolitik strategisch mitzuprägen, ist eine wesentliche Aufgabe und für mich auch eine Herzenssache.
  6. Das gesprochene Wort gilt etwas: Als Regierungspräsident spricht man viel vor vielen Menschen. Das kann man besser oder schlechter machen. Ich bin der Meinung, dass öffentliches Reden eine Verantwortung mit sich bringt und man es gut machen sollte. Nicht belanglos, nicht langweilig. Diesen substantiellen Teil des Amtes gilt es gut auszufüllen.
  7. Wir sind zu zweit. Eine starke Motivation für meine Kandidatur ist, dass ich nicht alleine kandidieren muss. Mit Luca Urgese stellt sich ein erfahrener, fähiger Politiker und ein integrer, ideenreicher Mensch zur Verfügung. Er verdient alle Unterstützung und wird ein guter Regierungsrat.